Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 30.10.2025

SITZUNG

der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 30.10.2025

(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:          30.10.2025
Sitzungsbeginn:          17:00 Uhr
Sitzungsende:            21:28 Uhr

Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 10.1.
Fortführung des wismarPLUS Couponheft 2026
VO/2016/1671-12
ungeändert beschlossen

Zu 10.2.
Hebesatzsatzung 2026-2030
VO/2025/0447
geändert beschlossen

Zu 10.3.
Vergabe eines Straßennamens im Gebiet des B-Planes Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"
VO/2025/0457
ungeändert beschlossen

Zu 10.4.
4. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 4)
VO/2025/0464
ungeändert beschlossen

Zu 10.5.
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
VO/2025/0466
ungeändert beschlossen

Zu 10.6.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2025/0473
ungeändert beschlossen 

Zu 10.7.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Abwassergebührensatzung)
VO/2025/0489
ungeändert beschlossen

Zu 10.8.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 08/91 "Lembkenhof", 1. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss
VO/2025/0491
ungeändert beschlossen

Zu 10.9.
ÖPNV - Kostenbeteiligung der Hansestadt Wismar an den Verkehrsleistungen nach § 5 des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) ab dem Jahr 2026 im Stadt- und Stadtumlandraum Wismar
VO/2025/0497
geändert beschlossen

Zu 10.10.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0502
ungeändert beschlossen

Zu 11.1.
Reparatur der Poeler Kogge in Wismar ermöglichen
VOP/2025/0488
abgelehnt

Zu 11.2.
Änderung der Hauptsatzung
VOP/2025/0509
verwiesen in den Verwaltungsausschuss

Zu 11.3.
Baukosten- und Bauzeitplanung Sport- und Mehrzweckhalle
VOP/2025/0514
geändert beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Zu 13.
Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung und Anfragen zum Bericht

Zu 14.1.
Aufhebung des bestehenden Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" 6. Änderung
VO/2018/2765-04
ungeändert beschlossen

Zu 14.2.
Verkauf einer städtischen Fläche des Flurstücks 102/4 an den Landkreis Nordwestmecklenburg
VO/2025/0446-01
ungeändert beschlossen