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02.04.2024

Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.03.2024

Kurzprotokoll

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.03.2024

(Wahlperiode 2019-2024)

Sitzungstermin: 28.03.2024
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 21.13 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

11. Vorlagen des Bürgermeisters

11.1. 6. Änderung der Sondernutzungssatzung

VO/2024/4914
-verwiesen in den Finanzausschuss

11.2. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar

VO/2024/4927

-beschlossen

11.3. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 2. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

VO/2024/5009

-beschlossen

11.4. Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar

VO/2024/5037

-Variante 2 beschlossen + EA CDU

12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

12.1. Sonderbriefmarke zum 800. Geburtstag der Hansestadt Wismar

CDU-Fraktion

VO/2024/4909

12.2. Briefmarke und Münze zum 800. Stadtjubiläum

Fraktion DIE LINKE.

VO/2024/4936

- aus 12.1 und 12.2 wird interfraktioneller Antrag beschlossen

12.3. "Fairtradestadt" Wismar

SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

VO/2024/4937

- verwiesen in den Verwaltungsausschuss

12.4. Barrierefreie WC-Anlage am Alten Hafen

CDU-Fraktion

VO/2024/4938

-beschlossen

12.5. Hafengebühren als Pauschale zusammenfassen

Fraktion Liberale Liste / FDP

VO/2024/4940

-modifiziert beschlossen (Prüfauftrag Einreicher)

14. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

14.1. Ankauf von Erbanteilen an einem Grundstück in Innenstadtlage

VO/2024/4903

-beschlossen

14.2. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Tragwerksplanung VV 19-2023 zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße/Poeler Straße in Wismar

VO/2024/4923

-beschlossen

14.3. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Elektroplanung VV 20-2023 zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße/Poeler Straße in Wismar

VO/2024/4924

-beschlossen

14.4. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär und Gebäudeleittechnik VV 21-2023 zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße/Poeler Straße in Wismar

VO/2024/4925

-beschlossen

14.5. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung St. Nikolaikirche, ÖA 32/2023 Restauratorische Arbeiten

VO/2024/5031

-beschlossen

Quelle: Büro der Bürgerschaft