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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 19.05.2022  
BS/2022/229  
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten      
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10  
Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2022/4231  
Ö 10.2  
Umbaumaßnahmen (Erhöhung der Einzelzimmerquote) und Wiedereröffnung des Wohnbereiches 6 am Friedenshof - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 / 2023  
VO/2022/4299  
Ö 10.3  
Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gleisanlagen der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2022/4341-01  
Ö 10.4  
4. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar - in der Fassung der 3. Änderung vom 09.06.2020  
Enthält Anlagen
VO/2022/4342-01  
Ö 10.5  
4. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar vom 19.12.2016 (Sondernutzungssatzung) und Verlängerung Nachteilsausgleich für die Wismarer Gastronomie und den Einzelhandel  
Enthält Anlagen
VO/2022/4352  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2022/4353  
Ö 11  
Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Würdigung von Joachim Streich (CDU-Fraktion)  
VO/2022/4356  
Ö 11.2  
Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten an hochfrequentierten Plätzen (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2022/4358  
Ö 11.3  
Entfristung der ausgeweiteten Flächennutzung für Gastronomie und Einzelhandel (Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2022/4360  
Ö 11.4  
Anwohnerparken - Parkausgleichplätze (Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2022/4362  
Ö 11.5  
Mehrtagesparken (Fraktion DIE LINKE.; CDU-Fraktion; SPD-Fraktion; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)  
VO/2022/4363  
Ö 11.6  
Weichenstellung für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung der Hansestadt Wismar (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
VO/2022/4364  
Ö 11.7  
Patenschaft mit einer Stadt in der Ukraine (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
VO/2022/4365  
Ö 11.8  
Behindertengerechte Bushaltestellen im Bereich der Wismarer Werkstätten (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2022/4366  
Ö 11.9  
Verkehrsführung Böttcherstraße / Krämerstraße (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2022/4367  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Nachfrage zu BA/2021/4155 Barrierefreie Bushaltestellen (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
BA/2021/4155-02  
Ö 12.2  
Fehlerhafte Parktaschen in der Poeler Straße (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
BA/2022/4337  
Ö 12.3  
Sachstand zu VO/2021/4095 - Öffentliches WC am Bahnhof (CDU-Fraktion)  
BA/2022/4355  
Ö 12.4  
Baustelle in der Poelerstraße (Fraktion Liberale Liste - FDP)  
BA/2022/4361  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 13.2     Genehmigung der Entscheidung des Bürgermeisters im Fall äußerster Dringlichkeit hier: Zustimmung zur Übernahme des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West II an das überregionale Straßenverkehrsnetz durch thyssen krupp Marine Systems Wismar GmbH      
N 13.3     Flächenankauf mehrerer Grundstücke im Bereich Müggenburger Weg in Wismar hier: "Flugplatz Müggenburg"      
N 13.4     Erwerb von Grundstücken zum Zwecke der Umsetzung der naturschutzrechtlichen Maßnahmen im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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