Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.05.2020
(Wahlperiode 2019-2024)
Sitzungstermin: 28.05.2020
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 22.21 Uhr
Ort, Raum: Sporthalle, Rudolf-Tarnow-Grundschule
14. Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Wismar
14.1. Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Hansestadt Wismar
PV/2020/3486-01
- beschlossen
14.2. Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Hansestadt Wismar -Entlastung des Bürgermeisters
PV/2020/3487
- beschlossen
15. Widerspruch des Bürgermeisters
- vertagt in die Juni-Sitzung
15.1. Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar
erneute Beschlussfassung nach Widerspruch
VO/2019/3303-01
- vertagt in die Juni-Sitzung
16. Vorlagen des Bürgermeisters
16.1. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche,
Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West – Dargetzow" Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss
VO/2019/3191
- beschlossen
16.2. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
VO/2019/3275
- beschlossen
16.3. Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
VO/2020/3389
- beschlossen
16.4. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige
Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen Einkaufszentrum, Wohnmobilstellplatz und öffentlicher Parkplatz, gemischte Baufläche, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes
Wäldchen" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
VO/2020/3435
- beschlossen
16.5. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
VO/2020/3436
- beschlossen
16.6. Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar – Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt- Umland-Raum Wismar, Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis
2030
VO/2020/3438
- beschlossen
16.7. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord"
Abwägung und Abschließender Beschluss
VO/2020/3442
- beschlossen
16.8. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch /Nord", 2. Änderung-Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
VO/2020/3443
- beschlossen
16.9. 3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar - in der Fassung der 2. Änderung vom 13.03.2019
VO/2020/3477
- beschlossen
16.10. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2020/3437
- beschlossen
16.11. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2020/3505
- beschlossen
16.12. Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 26.03.2020 - Neubau Feuerwache für Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar
VO/2020/3381-02
- beschlossen
16.13. Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.04.2020 - Vertretung im Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" (eGO M-V)
VO/2020/3474-01
- beschlossen
17. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
17.1. Einrichtung eines Shuttle Verkehrs zur Entlastung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße
VO/2020/3449
Fraktion DIE LINKE.
- verwiesen in den Bau-und Sanierungsausschuss
17.2. Schaffung eines Nachteilsausgleichs für die Wismarer
Gastronomie und Einzelhandel
VO/2020/3503
Interfraktionell
- modifiziert beschlossen (gemeinsamer Antrag aus TOP 17.2 und 17.5)
17.3. Einrichtung von WLAN in den städtischen Seniorenheimen
VO/2020/3507
SPD-Fraktion
- verwiesen in den Eigenbetriebsausschuss
17.4. Corona Hilfen
VO/2020/3509
Fraktion DIE LINKE.
- Ziffernweise Abstimmung
Punkt 1: abgelehnt
Punkt 2: abgelehnt
Punkt 3: verwiesen in den Finanzausschuss
Punkt 4: abgelehnt
Punkt 5: abgelehnt
Punkt 6: modifiziert beschlossen
17.5. Erleichterungen in Anwendung der Sondernutzungssatzung und der Gestaltungssatzung
VO/2020/3512
Fraktion Liberale Liste - FDP
- zurückgezogen (siehe TOP 17.2)
17.6. Erhalt des Hundessportplatzes und Verzicht auf den Bau eines öffentlichen Parkplatzes auf dem ehemaligen HEVAG-Gelände
VO/2020/3515
Interfraktionell: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
- Ziffernweise Abstimmung
Punkt 1: vom Einreicher zurückgezogen
Punkt 2: abgelehnt
19. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
19.1. Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 2719/8 und einer Teilfläche aus dem Flurstück 2696/10, Ossietzkyallee, im Geltungsbereich des rechtskräftigen B-Planes Nr. 49/97
"Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof"
VO/2020/3364-01
- beschlossen
19.2. Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses am 26.03.2020 - Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße Leitungsbau
VO/2020/3439-02
- beschlossen
19.3. Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34/94 "Schwanzenbusch- Nord"
VO/2020/3433
- beschlossen
19.4. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Sanierung Fritz-Reuter-Schule, Los 51 - Außenanlagen
VO/2020/3489
- beschlossen
19.5. Stundung von Gewerbesteuer
VO/2020/3495
- beschlossen
19.6. Stundung von Gewerbesteuer
VO/2020/3516
- beschlossen
19.7. Nutzungsentgelt für das Schul- und Vereinsschwimmen
VO/2020/3498-01
- modifiziert beschlossen