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25.11.2022

Mitteilungen von Bürgermeister Thomas Beyer zur Bürgerschaftssitzung am 24.11.2022

(ohne Veranstaltungstipps)

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

am 21. November, also am Montag dieser Woche, haben wir uns, wir, das sind die Kommunalen Spitzenverbände, Städte- und Gemeindetag und Landkreistag sowie die Landesregierung in Schwerin, im Haus der kommunalen Selbstverwaltung zum erneuten Kommunalgipfel getroffen. Ich will es vorwegnehmen, wir konnten zufrieden aus diesem Gespräch gehen. Es hat sich gelohnt, sehr aufwendig den Gipfel vorzubereiten und dann noch einmal in Schwerin fast sechs Stunden miteinander zu verhandeln. Es war auch ein gutes Signal, dass in diesem Fall wir, nämlich die Kommunalen Verbände, Gastgeber für diese Gespräche waren.

Ziel war es für uns vor allem, dass im Jahr 2023 die kommunalen Finanzen stabil bleiben. Wir fahren in dieser Krisensituation nach wie vor auf Sicht. Das war auch klar und insofern ist dieses Ziel auch erreicht worden. Die Infrastrukturpauschale wird weiterhin 150 Millionen Euro betragen.

Die Schlüsselzuweisungen, die für unsere Haushalte so wichtig sind, werden noch einmal um 58 Millionen erhöht. Wir erwarten höhere Gemeindesteuern im Jahr 2023, nämlich etwa 50 Millionen. Zusätzlich sind auch noch einmal die Sonderbedarfszuweisungen verstärkt worden beziehungsweise sollen verstärkt werden. Sie sollen in den nächsten drei Jahren 2023, 2024 und 2025 um jeweils 10 Millionen erhöht werden, so dass jährlich 25 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisungen im Innenministerium zur Verfügung stehen. Sie wissen, das ist gerade auch für unsere Investitionen wichtig, gerade auch angesichts dessen, dass einige Investitionen sich aufgrund der Marktlage deutlich verteuert haben.

Es gibt darüber hinaus noch einmal 10 Millionen Euro für die erhöhten Energiekosten in den Schulen. Diese 10 Millionen sollen auf alle Schulen, in allen Trägerschaften, aufgeteilt werden nach einem bestimmten Schlüssel, nämlich nach einer Statistik, die die Anzahl der Schülerinnen und Schüler jeder Schule wiedergibt.

Es sind auch noch andere Themen verhandelt worden. Ich will sie hier nicht alle benennen, denn das Ergebnispapier habe ich Ihnen im Rahmen eines Berichtes zur Verfügung gestellt. Auf zwei Themen möchte ich hier aber ausdrücklich noch einmal hinweisen: Zum einen gibt es zwar im Ergebnispapier des Kommunalgipfels Aussagen zur Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Wir haben aber darüber hinaus die aktuelle Situation gerade bezüglich der Geflüchteten in den Landkreisen und kreisfreien Städten erörtert. Insbesondere Herr Landrat Schomann und ich haben darauf hingewiesen, dass Überlastungssituationen vermieden werden müssen. Das gilt sowohl für die Unterbringung von Geflüchteten als auch zum Beispiel für die Inanspruchnahme von Schulen. Hier geht es zum einen um Kapazitäten, zum anderen um eine bessere Verteilung. Das ist ein Dauerthema, das wir gegenüber der Landesregierung immer wieder angesprochen haben.

Zum anderen, ein ganz anderes Thema, ist auch verhandelt worden, dass es eine vorgezogene Prüfung der Finanzbedarfe zentraler Orte gibt. Das ergibt sich aus der Systematik des Finanzausgleichsgesetzes in den vergangenen Jahren: Nach der FAG-Novellierung haben die Grund- und Mittelzentren zusätzliche Zuweisungen erhalten, weil ansonsten die Gefahr drohte, dass sie in der neuen Systematik unterdurchschnittlich finanziert werden. Diese Übergangsregelung wird auslaufen und insofern ist die Prüfung der Finanzbedarfe dieser zentralen Orte jetzt vorgezogen worden, damit rechtzeitig eine Grundlage dafür da ist, gegebenenfalls diese Finanzierung fortzusetzen.

Abschließend kann ich nur noch einmal betonen, dass wir unsere Ziele, die wir uns gesetzt hatten, in diesem Kommunalgipfel erreichen konnten. Dazu zählen unter anderem auch Klarstellungen bezüglich des Bevölkerungsschutzes, bezüglich der Standards, nach denen wir Vorsorge treffen müssen, und auch bezüglich der Zuständigkeiten, die sich sehr klar nach dem Katastrophenschutzgesetz richten. So viel zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels zwischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden.

Nachdem klar ist, dass unsere Werft von Thyssen Krupp Marine Systems weiter betrieben wird - ich berichtete bereits auch darüber, dass TKMS auch in den Vertrag bezüglich der neuen Erschließungsstraße eingestiegen ist - und wir auf Arbeitsebene bereits eine Arbeitsgruppe, um die zahlreichen Bauprojekte zu begleiten, begründet haben, war noch die Zukunft des in der Halle liegenden Großschiffes zu klären. Dies ist erfreulicherweise geschehen, medial wurde darüber berichtet. Jetzt bedarf es noch zahlreicher Detailabsprachen bezüglich des Einsatzes der Werftarbeiterinnen und Werftarbeiter, denn einige Prozesse, zum Beispiel der Weiterbau des Schiffes wie auch die Vorbereitung der Investitionen von TKMS sowie die erste Abwicklung von Aufträgen von TKMS, werden parallel verlaufen.

Ich möchte hier heute vor allem die Gelegenheit dazu nutzen und auch öffentlich noch einmal dem Insolvenzverwalter Dr. Christoph Morgen Dank sagen, denn er hat wirklich einen großartigen, immer gerade auch auf Unternehmenserhalt zielenden Job gemacht!

Auch ein anderes Unternehmen hat bundesweit Schlagzeilen gemacht, nämlich GALERIA. Diese Schlagzeilen allerdings waren und sind weniger erbaulich, der Konzern plant im Rahmen eines Schutzschirmverfahrens einen massiven Umbau seiner Warenhäuser, unser Karstadt-Stammhaus in Wismar gehört dazu. Ich habe selbstverständlich unmittelbar nach Bekanntwerden mit der hiesigen Leiterin des Hauses Kontakt aufgenommen, wir haben ein wöchentliches Update bis auf Weiteres verabredet, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Standortes wissen, dass wir sie unterstützen. Und auf unterschiedliche Weise waren meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch ich unterstützend tätig, um gute Argumente für unseren Standort zusammenzutragen, ich möchte es hier öffentlich bei dieser allgemeinen Formulierung belassen.

Mit dem Deutschen Städtetag habe ich ebenfalls Kontakt aufgenommen und darum gebeten, dass wie in einer vorherigen Krise wiederum eine Zusammenkunft der Standortstädte mit dem Konzern organisiert wird, um Näheres zum weiteren Verfahren zu erfahren und die Situation zu erörtern. Der Hauptgeschäftsführer hat mir das zugesagt und gerade kürzlich anlässlich eines anderen Termins bestätigt, dass ein solcher Termin in Vorbereitung ist.

Überdies habe ich auch an die Konzernspitze geschrieben und deutlich gemacht, dass die Hansestadt Wismar hinter dem Standort steht, nicht nur, weil es ein Traditionsstandort ist, und nicht nur, weil dies ein wichtiger Anker des Einzelhandels in unserer Stadt ist, sondern auch, weil dieser Standort in den letzten Jahren ein gutes geschäftliches Ergebnis geliefert hat. Darüber hinaus habe ich dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Warenhauskette GALERIA Karstadt Kaufhaus, Herrn Miguel Müllenbach, versichert, dass die Hansestadt Wismar das Haus vor Ort gern auch zum Beispiel bezüglich weiterer Investitionen unterstützen wird.

Meine Damen und Herren,

zu unseren Energieeinsparbemühungen habe ich Sie schriftlich informiert. Dieser Bericht wird bis zur nächsten Bürgerschaftssitzung im Dezember fortgeschrieben. Ich möchte Sie heute auch über das informieren, was wir bereits in der letzten Hauptausschusssitzung vorgetragen haben, nämlich zu den Schließzeiten zum Jahreswechsel:

Sie wissen, angesichts der aktuellen Situation muss zwingend Energie gespart werden. Das Einsparziel von mindestens 20 Prozent betrifft alle Energiearten. Insofern sind sehr viele Einzelmaßnahmen erforderlich, um dieses Ziel zu erreichen. Eine dieser Maßnahmen ist die Schließung der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar zum Jahresende. Heizenergie kann dadurch gespart werden, dass die Temperatur in den Dienstgebäuden mehrere Tage auf ein gewisses Grundniveau abgesenkt wird.

In diesem Zusammenhang habe ich entschieden, dass die Verwaltung an den Tagen zwischen Weihnachten und Neujahr, vom 27.12. bis zum 30.12.2022, für den Besucherverkehr schließt. Diese Maßnahme erfolgte auch in Abstimmung mit dem Personalrat. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können an den Schließtagen Zeitgutgaben abbauen, Urlaub nehmen oder gegebenenfalls mobil arbeiten. Soweit notwendig, kann auch der Aufbau einer Zeitschuld erfolgen.

Die Entscheidung zur Schließung zum Jahreswechsel erfolgte in enger Abstimmung mit den Fachämtern. Ausnahmen wurden für die Bereiche festgelegt, in denen eine Schließzeit über einen längeren Zeitraum für die Bürgerinnen und Bürger unter anderem zur Wahrung von Fristsachen nicht zumutbar ist.  So ist die Führerschein- und Kfz-Zulassungsstelle auch am Dienstag, dem 27.12., erreichbar und im Bürgerservicecenter sind für Dienstag, 27.12., und Mittwoch, 28.12., Termine buchbar. Ebenso ist die Abteilung Allgemeine Ordnungsangelegenheiten/Gewerbe am 27.12. und 28.12. erreichbar. Bei der Friedhofsverwaltung angemeldete Beerdigungen und Trauerfeiern finden selbstverständlich statt.

Zur Aufrechterhaltung des Service für die Touristinnen und Touristen, die unsere Stadt insbesondere auch zwischen den Feiertagen zum Jahresende besuchen, ist eine Erreichbarkeit der Tourist-Information angezeigt. Gleichwohl wurden auch die Öffnungszeiten der Tourist-Information nebst Welt-Erbe-Haus geprüft und gekürzt, die Angebote sind jedoch für die Gäste der Stadt verfügbar. Die Einschränkung der Öffnungszeiten für den Besucherverkehr zum Jahreswechsel wurden über eine Pressemitteilung bekannt gegeben.

Auf ein ganz anderes Thema möchte ich zu sprechen kommen: Nach Informationen der Telekom Deutschland GmbH plant das Unternehmen einen eigenwirtschaftlichen Ausbau mit Glasfaser bis in die Gebäude für die Bereiche Wendorf und Friedenshof im Jahr 2023. Dafür sind und werden aktuell durch die Telekom Antragsunterlagen für die Zustimmung von notwendigen Schaltschränken im öffentlichen Straßenraum bei der Hansestadt Wismar als Straßenbaulastträger eingereicht. Dieser eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau der Telekom ist unabhängig von der derzeit beim Landkreis Nordwestmecklenburg als Breitbandkoordinierungsstelle stattfindenden Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Glasfaserausbau in der Hansestadt Wismar, der mit Fördermitteln unterstützt wird. Hierzu soll nach Information des Landkreises Nordwestmecklenburg in Kürze eine Vergabeentscheidung für ein Telekommunikationsunternehmen getroffen werden.

Auch über unsere Städtepartnerschaft mit Pogradec in Albanien gibt es Neues zu berichten. Vom 27. bis 29. Oktober 2022 besuchte eine Delegation der Stadt Pogradec unter Leitung des Bürgermeisters, Herrn Ilir Xhakolli, die Hansestadt Wismar. Mit dabei waren Frau Entela Gusho, stellvertretende Bürgermeisterin, verantwortlich für die Bereiche Tourismus, Kultur, Bildung und Soziale Dienste, Herr Sotiraq Mangeri, Vorsitzender der Stadtvertretung, sowie Herr Andi Kosta, Berater des Bürgermeisters für Internationale Beziehungen. Alle vier waren ja kurz in der Oktober-Bürgerschaftssitzung. Es wurden verschiedene Projekte besprochen und vereinbart, die in den kommenden Monaten von den Verwaltungen beider Städte ausgearbeitet werden:

  1. Im nächsten Jahr soll es eine Fahrt von Jugendlichen, organisiert insbesondere durch den Stadtjugendring zusammen mit dem Yachtclub Wismar, aber unter Mitarbeit des Amtes 40, nach Pogradec geben. Hier sollen kleine Segelboote (Optimisten) mitgenommen werden.
  2. Vereinbart wurde sodann ein Austausch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Tourismuszentrale. Die Einzelheiten hierfür werden derzeit ausgearbeitet.
  3. Geplant ist auch eine Ausstellung des Pogradecer Künstlers TASO – Malerei und Grafik. Die Ausstellung soll voraussichtlich im Herbst 2023 im Schabbel gezeigt werden.
  4. Vereinbart wurde ferner eine Zusammenarbeit im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere dahingehend, dass beide Städte jeweils über die andere Partnerstadt informieren. So wurde beispielsweise ein Image-Film der Stadt Pogradec auf unserer Webseite online gestellt.

Mit Beschluss vom 30.06.2022 (VO/2022/4365) beauftragten Sie mich zu prüfen, ob und mit welcher Stadt in der Ukraine die Hansestadt Wismar eine Partnerschaft aufbauen kann. In der letzten Bürgerschaftssitzung, am 29. Oktober, erstattete ich Ihnen einen ersten Zwischenbericht und kündigte eine Videokonferenz mit der Stadt Tschornomorsk an. Diese Videokonferenz mit meinem Amtskollegen, Herrn Vasyl Huljajev, hat am 14. November stattgefunden. Herr Huljajev bekräftigte den Wunsch der Stadt Tschornomorsk nach einer Partnerschaft mit einer deutschen Stadt und insbesondere das Interesse an einer Partnerschaft mit der Hansestadt Wismar wegen der Ähnlichkeiten beider Städte, wie zum Beispiel der Größe beider Städte und dass sie beide Hafenstädte sind. Auch erwähnte Herr Huljajev, dass es früher eine – heute auf dem Stadtgebiet von Tschornomorsk gelegene – Deutsche Siedlung gegeben habe: Klein Liebenthal. Dieses deutsche Erbe sei in Tschornomorsk immer noch bekannt und soll weiter gepflegt und entwickelt werden.

Auf meine Frage, wie Wismar in dieser Kriegszeit helfen könne, betonte Herr Huljajev, Tschornomorsk sei vorrangig an einer Partnerschaft für die Zeit nach dem Krieg interessiert. Eine Unterstützung zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht erforderlich, höchstens für die Binnenflüchtlinge, die in Tschornomorsk Schutz gesucht haben. Konkrete Vereinbarungen dazu wurden aber nicht getroffen. Ich habe dem Kollegen Unterstützung im Rahmen dessen, was wir leisten können, angeboten. Tschornomorsk wünscht sich eine Zusammenarbeit vorrangig auf den Gebieten Jugendaustausch, Tourismus, Sport. Tschornomorsk habe viele Sportschulen von denen Absolventen sogar schon an Olympischen Spiele teilgenommen haben, so Herr Huljajev. Volleyball, Fußball und Karate seien in Tschornomorsk besonders populäre Sportarten.

Es wird jetzt durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beider Städte ein Entwurf für einen möglichen Städtepartnerschaftsvertrag ausgearbeitet, bei Einigung auf einen Vertragstext werden wir Ihnen eine entsprechende Beschlussvorlage vorlegen.

Am 21. November fand im Bürgerschaftssaal im Rathaus die Informationsveranstaltung zur Übergabe des Bürgergutachtens zur Gestaltung einer gut 4000 Quadratmeter großen Fläche des Bahnhofsumfeldes statt. Zuvor hat es drei Treffen im Bürgerschaftssaal gegeben, ich hatte berichtet. Einige der Bürgerinnen und Bürger, die sich beteiligt hatten, waren am 21. November auch mit dabei. Auch Mitglieder der Bürgerschaft waren anwesend.

Ich hatte Sie informiert, dass der Prozess über alle drei Beteiligungstage hinweg in einem guten Miteinander und in sehr konstruktiver Atmosphäre verlief. Das zeigt sich auch in dem Bürgergutachten, das nun Grundlage der weiteren Planung und auch für weitere Beteiligungen ist. Es ist das erste Mal, dass unsere Leitlinie zur Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Wismar Anwendung fand. Ich denke, wir können von einer gelungenen Premiere sprechen. 

Die nächsten Planungsschritte: Das Bürgergutachten wird im Dezember 2022 dem Bau- und Sanierungsausschuss und der Bürgerschaft vorgelegt. Im ersten Quartal 2023 sollen die Ausschreibung der Planungsleistung erarbeitet und dabei der Bauausschuss sowie der Sachverständigenbeirat beteiligt werden. Die Ausschreibung und Vergabe der Planungsleistung sind für das zweite Quartal 2023 vorgesehen. Die öffentliche Auslegung könnte im zweiten Quartal 2024 erfolgen, die Genehmigungsplanung/Ausführungsplanung im vierten Quartal 2024. Im zweiten Quartal 2025 wird der Beschluss der Bürgerschaft zur Vergabe der Bauleistung erwartet. Nach etwa 1,5 Jahren Bautätigkeit könnte die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes im vierten Quartal 2026 abgeschlossen sein.

Über eine erfreuliche Nachricht haben Sie sicher in unseren Medien schon etwas gelesen. Ein Ehepaar aus der Hansestadt Wismar, konkreter aus der Böttcherstraße 25, hat den Bundeshandwerkerpreis für ihr Engagement für die Denkmalpflege, also für die Sanierung ihres Hauses, bekommen. Es ist das Ehepaar Eva und Dr. Bernd Nilius. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, hier öffentlich zu diesem Preis zu gratulieren. Es steht unserer Welterbestadt gut zu Gesichte, dass dieser Preis in unsere Stadt gegangen ist. Ich habe die Eheleute Nilius auch ins Rathaus eingeladen, um Ihnen persönlich zu gratulieren.

Vielen Dank!

Quelle: Büro des Bürgermeisters