Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 25.04.2024
Kurzprotokoll
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 25.04.2024
(Wahlperiode 2019-2024)
Sitzungstermin: 25.04.2024
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 19.33 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal, Am Markt 1, 23966 Wismar
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
Zu 5. Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben
Zu 6. Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
ungeändert beschlossen
Zu 12.1. Beschluss der Leitlinien und Ziele des Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar
VO/2024/4934
ungeändert beschlossen
Zu 12.2. Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2024 für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
VO/2024/4946
ungeändert beschlossen
Zu 12.3. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
Bebauungsplan Nr. 13/91 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Hinter Wendorf", 2. Änderung,
Aufstellungsbeschluss
VO/2024/5014-01
ungeändert beschlossen
Zu 12.4. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2024/5057
ungeändert beschlossen
Zu 12.5. Nachbesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar
VO/2024/5058
ungeändert beschlossen
Zu 12.6. Nachbesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH
VO/2024/5059
ungeändert beschlossen
Zu 13.1. Sport- und Mehrzweckhalle in "Fiete-von-Thien-Halle" umbenennen
VOP/2024/5050
verwiesen
Zu 13.2. Anpassungen der Entschädigungen für Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren
VOP/2024/5060
zurückgezogen
Zu 13.3. Prüfauftrag Feuerwehrentschädigungsverordnung
VOP/2024/5064
zurückgezogen
Zu 13.4. Jugendclubs in Wismar
VOP/2024/5065
geändert beschlossen
Zu 14.1. Anfrage zu Standorten und Kosten für Hundetütenspender
BAP/2024/5066
zur Kenntnis genommen
Zu 14.2. Citymanagement in der Hansestadt Wismar
BAP/2024/5067
zur Kenntnis genommen
Zu 14.3. Entwicklung und Belebung der Innenstadt
BAP/2024/5075
zur Kenntnis genommen
Zu 14.4. Fahrradfahren in der Innenstadt
BAP/2024/5076
zur Kenntnis genommen
Zu 14.5. Sachstand der Umsetzung des Beschlusses "Kinderfreundliche Kommune"
BAP/2024/5077
zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Zu 15.1. Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß § 11 (1) Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes für die Kanal- und Schachtsanierung vom RW-Hauptsammler in der Ernst-Scheel-Straße
VO/2024/4932
ungeändert beschlossen
Zu 15.2. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung;
Planungsleistungen Tragwerksplanung VV26/2023 zum Vorhaben Kurt-Bürger-Stadion, Bürgermeister-Haupt-Sr. 46 bis 48, 23966 Wismar; Funktionsgebäude 1 bis 3 sowie temporäre Umkleide- und Sanitärcontainer
VO/2024/5048
ungeändert beschlossen
Zu 15.3. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung;
Planungsleistungen Gebäudeplanung VV15/2023 zum Vorhaben Kurt-Bürger-Stadion, Bürgermeister-Haupt-Str. 46 bis 48, 23966 Wismar; Funktionsgebäude 1 bis 3 sowie temporäre Umkleide- und Sanitärcontainer
VO/2024/5052
ungeändert beschlossen