Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft am 28.04.2022

Sitzungstermin: 28.04.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 19.08 Uhr
Ort, Raum: Theater

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

11. Vorlagen des Bürgermeisters

TOP 7 Wahl des 1. Stellv. des Präsidenten der BS
Frieder Bohacek

11.1. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Seehafen Wismar GmbH
Vorlage: VO/2022/4255
-beschlossen
Entsendet: Kay Facklam, Renate Lüders,
René Domke, Michael Berkhahn

11.2. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH
VO/2022/4256
-beschlossen
Entsendet: Sibylle Runge, Peter Manthey, Sigfried Rakow, Reinhard Sieg, Eike Koebe

11.3. Kulturförderung 2022 hier: Fördervereinbarung Eisenbahnfreunde e.V.
VO/2022/4262
-beschlossen

11.4. Änderungssatzung zur Sportfördersatzung der Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2022/4263
-beschlossen

11.5. Änderung der Sportförderrichtlinie der Hansestadt Wismar
VO/2022/4264
-beschlossen

11.6. Vergabe eines Straßennamens im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen"
VO/2022/4273
-beschlossen

11.7. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2022/4287
-beschlossen

12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

12.1. Würdigung von Joachim Streich
Vorlage: VO/2022/4290
CDU-Fraktion
-verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

12.2. Sanierung des Fischerturms, Ecke Ulmenstraße/Schiffbauerdamm
Vorlage: VO/2022/4291
SPD-Fraktion, Fraktion Liberale Liste -FDP, Fraktion DIE LINKE.
- beschlossen

12.3. Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Vorlage: VO/2022/4292
Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion
- modifiziert beschlossen

Nicht öffentlicher Teil:

14. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

14.1. Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Hansestadt Wismar, Erschließung Großgewerbestandort Wismar- Kritzow" TO: Straßenbau, Tiefbau, Ver- und Entsorgung, Freiflächen
Vorlage: VO/2022/4258
-beschlossen

14.2. Vergabe von Leistungen an freiberuflich Tätige über 250 T€ gemäß Hauptsatzung Vorhaben Erschließung Großgewerbestandort Wismar-Kritzow - Leistungsphase 8-9, Bauoberleitung, örtliche Bauüberwachung, SiGeKo und besondere Leistungen
Vorlage: VO/2022/4265
-beschlossen